Haben sich die Anwohner der Schmargendorfer Cornelsenwiese nach der BVV-Abstimmung etwa zu früh gefreut?

Mitte Mai jubelten Fans der Cornelsenwiese im BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, als eine denkbar knappe Mehrheit der Bezirksverordneten das Wohnungsbauprojekt des Grundstückseigentümers Becker & Kries scheinbar abgelehnt hatte. Doch das Bezirksamt interpretiert den Beschluss anders und setzt das Bebauungsplan-Verfahren fort. „Entscheidend ist letztlich die finale Abstimmung in der BVV über den Bebauungsplan, die voraussichtlich im Herbst erfolgen wird“, gaben Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) bekannt.

Falls die BVV einen Planungsstopp wünsche, müsse sie dies explizit beschließen, sagte Schruoffeneger auf Nachfrage. Andernfalls „kann das Bezirksamt das Verfahren gar nicht beenden“. Tatsächlich hatte sich die BVV gegen eine Beschlussempfehlung aus dem Stadtentwicklungsausschuss ausgesprochen. Darin wäre das Bezirksamt aufgefordert worden, den Bebauungsplan „auf Basis der aktuellen Planung zu überarbeiten und der BVV zeitnah zur Beschlussfassung vorzulegen“. Die meisten Bezirkspolitiker folgerten aus dem Scheitern des Antrags irrtümlich, die Bebauung der Wiese mit 100 Wohnungen sei vom Tisch.

Der BVV-Antrag zugunsten des Bauvorhabens war nur durchgefallen, weil zwei SPD-Bezirksverordnete in der Sitzung fehlten, unter ihnen Ex-Baustadtrat Marc Schulte. Die nächste Abstimmung könnte also anders enden. Allerdings ist es möglich, dass die Linken zum Zünglein an der Waage werden. Von den vier Fraktionsmitgliedern hatten zwei mit Nein gestimmt, zwei sich der Stimme enthalten. Sollten die Linken im Herbst geschlossen gegen die Bebauung stimmen, dürfte es abermals knapp werden.